AGB Schneider Spiegelschrank Rechtliche Hinweise - W. Schneider GmbH

AGBAllgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: August 2023

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der:

Kontakt
W. Schneider+Co AG 
Büntenrietstrasse 12
CH-8890 Flums
Tel.: +41 81 552 25 25

E-Mail: info.ch@wschneider.com 

Handelsregister des Kantons St-Gallen; CHE-103.177.836

Firmensitz: CH-8890 Flums
MwSt-Nummer: CHE-103.177.836 MWST
Geschäftsführerin: Daniela Koch

1. Geltungsbereich
1.1 Die hier vorliegenden AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen W. Schneider+Co AG, bzw. W. Schneider GmbH (im Folgenden "Schneider" genannt) und dem Kunden. Schneider, wie hierin verwendet, bedeutet Folgendes:

W. Schneider+Co AG, mit Sitz in 8890 Flums, Büntenrietstrasse 12, Schweiz, für alle Kunden ausgenommen Kunden in Deutschland; Handelsregister des Kantons St-Gallen; UID: CHE-103.177.836

W. Schneider GmbH, mit Sitz in 67307 Göllheim, Ruhweg 17-19, Deutschland, für Kunden in Deutschland
Ust-Id-Nr.: DE 142 69 51 18 / 44/671/10503

1.2 Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Als Verbraucher anzusehen ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der vorliegenden AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Schneider bietet insbesondere Waren im Bereich Spiegelschränke und Lichtspiegel an. Unsere Angebote, Verkäufe und Lieferungen erfolgen ausschliesslich aufgrund der nachstehenden Bedingungen. Anderslautende Bestimmungen des Bestellers werden durch Geschäftsabschluss mit uns oder Annahme unserer Lieferungen und Leistungen uns gegenüber rechtlich unwirksam, da wir Ihnen hiermit ausdrücklich widersprechen. Mündliche Zusagen oder Mitteilungen bedürfen in jedem Falle unserer schriftlichen Bestäti¬gung. Unsere Vertreter sind weder beauftragt noch berechtigt rechtswirksame Verträge abzuschliessen.

1.4 Speicher- und Einsehmöglichkeit des Vertragstextes 
1.4.1 Die AGB können über den Link im unteren Bereich der Website jederzeit auf der Detailseite "AGB" einge-sehen werden. Dort besteht die Möglichkeit beispielsweise die Funktion des Internetdienstprogrammes (= Browsers) zu nutzen, um die AGB zu speichern oder auszudrucken.


2 Angebot und Vertragsschluss
2.1 Die in Preislisten, Inseraten oder auf der Website aufgeführten Produkte und Leistungen sind freibleibend und stellen keine Schneider bindenden Angebote dar. Es handelt sich bei den Angeboten vielmehr um die Auf-forderung an den Kunden, Schneider ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Schneider hat zudem das Recht, ausgewählte Produkte nach freiem Ermessen nur an bestimmten Kunden(-gruppen), an Kunden nur aus bestimmten Ländern oder nur in beschränkter Anzahl Kunden anzubieten bzw. an diese zu verkaufen.

2.2 Mit der Bestellung - sei es telefonisch, schriftlich oder elektronisch - erklärt der Kunde verbindlich sein Ver-tragsangebot. Den Zugang/Eingang dieser Bestellung wird Schneider dem Kunden gegenüber unverzüglich bestätigen. Insoweit handelt es sich jedoch nicht um die Annahme der Bestellung; diese kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

2.3 Schneider ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach dessen Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder durch ausdrückliche Mitteilung oder mit Auslieferung der Ware erklärt werden. Auftragsbestätigungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch erstellt.

2.4 Schneider übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich im Fall nicht richtiger oder nicht ordnungsgemässer Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrags zu lösen. Die Verantwortlichkeit von Schneider für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Massgabe der Haftungsregelungen dieser AGB gemäss §7.7 „Haftung“ bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird Schneider den Kunden unverzüglich informieren und kann die ent-sprechende Bestellung ganz/teilweise stornieren bzw. vom Vertrag zurücktreten. Im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet. Der Kunde hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Lieferung der bestellten Ware oder Erbringung der entsprechenden Leistung. Überschreitet ein Käufer durch eine Bestellung sein Kreditlimit, so ist Schneider von der Lieferverpflichtung entbunden.

2.5 Bei Verträgen mit Kunden mit Auslandsbezug gelten folgende Sonderregelungen:
2.5.1 Kaufen Kunden aus Ländern ausserhalb der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein bei Schneider Waren und werden diese Waren dann als "Selbstabholer" an den von Schneider hierfür vorgesehenen Ausgabestellen abgeholt, so wird Schneider die für dieses Lieferland gültige Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer auswei-sen und abführen. Gleiches gilt dann, wenn ein Kunde aus einem ausländischen Lieferland einen Dritten (z.B. Frachtführer) mit der Abholung der Waren bei der Ausgabestelle von Schneider beauftragt. 

2.5.2 Führt der Kunde die Ware dann in ein Drittland aus, steht es Schneider frei eine Erstattung der ursprüng-lich berechneten Umsatzsteuer vorzunehmen. Zudem gelten folgende Sonderregelungen bezüglich der Haftung und Gewährleistung von Schneider: Die Gewährleistung (Schadensersatz, Rücktritt, Minderung) sowie Garan-tieansprüche sind ausgeschlossen, soweit der Kunde die in das Ausland ausgeführte Ware nicht zurück in die Schweiz zu Schneider bringt. Die Ware ist hierfür an der Selbstabholungsstelle von Schneider zurückzugeben.

2.5.3 Schneider wird Kunden, die bei Schneider gekaufte Waren in Drittlandgebiete ausführen wollen, die für Schneider erteilte Zollnummer nicht zur Verfügung stellen.


3 Produktinformationen und Urheberrechte
3.1 Die Angaben in unseren Verkaufsunterlagen (Zeichnungen, Produktabbildungen, Illustrationen oder sonstige Leistungen) sind nur als Richtwerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

3.2 Schneider ist bemüht, eine hohe Qualität der Produktinformationen bereitzustellen. Technische Änderungen, Irrtümer und Druckfehler bleiben dennoch vorbehalten. Jegliche Haftung im Zusammenhang mit unserem Angebot (insbesondere falsche Abbildungen, Texte und Preise) und der Lieferung ist, soweit das Gesetz es zulässt, ausgeschlossen.

3.3 Schneider hat das alleinige Nutzungsrecht an sämtlichen Produktinformationen. Alle Texte, Bilder, Grafiken, Illustrationen, Video- und Animationsdateien unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Ohne vorherige Genehmigung durch Schneider, bzw. den entsprechenden Rechte-Inhaber dürfen jedwede Inhalte auf dieser Seite nicht kopiert, verteilt oder publiziert werden.

3.4 Schneider übernimmt für die Inhalte externer Webseiten und verlinkter Online-Shops keine Haftung.

4. Preise, Liefer- und Versandkosten
4.1 Zur Anwendung kommen die am Tage der Lieferung geltenden Preise und Bedingungen, sofern nicht schriftlich Festpreise bzw. Festkonditionen zugesichert sind. 

4.2 Preisänderungen, die nach Annahme des Vertragsangebots des Kunden durch Schneider erfolgt sind, wer-den nicht berücksichtigt. 

4.3 Die Preise verstehen sich immer ausschliesslich Mehrwertsteuer und vorgezogener Recyclinggebühr (VRG), zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.4 Die anfallenden Liefer- und Versandkosten wie auch Nebenkosten (beispielsweise Verpackungskosten, Zuschläge für bestimmte Zahlungsmittel, Transportgarantie, Serviceleistungen und Installationsgebühren) sind nicht im Kaufpreis enthalten, werden separat ausgewiesen und können zusätzlich verrechnet werden. Es fallen daher bei der Versendung der Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland grundsätzlich Versandkosten an, die der Käufer ebenfalls zu tragen hat und die sich nach der jeweiligen konkreten Artikelbeschreibung und den darin gemachten Angaben zum Versand richten oder aber es werden nähere Einzelheiten zur Berechnung die-ser angegeben. Die Versandkosten je Auftrag beziehen sich grundsätzlich, soweit nichts anderes vereinbart, auf eine Lieferung. Gegebenenfalls können auch Teillieferungen gegen Mehrpreis erfolgen.

5. Zahlungskonditionen
5.1 Die Rechnungen sind innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto zu bezahlen, sofern keine andere Frist vereinbart wurde. Massgeblich ist der Eingang des Betrags bei Schneider. 

5.2 Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Beim Kauf mit Debit- und Kreditkarten erfolgt die Belastung zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Daten bei Be-zahlung über Debit- und Kreditkarten werden verschlüsselt übertragen. 

5.3 Schneider kann einzelne Zahlungsmittel ohne weitere Begründung generell oder für einzelne Kunden ausschliessen. Zudem ist Schneider berechtigt, auf einzelne Zahlungsmittel Zuschläge zu erheben, denn je nach Zahlart können zusätzliche Kosten, sogenannte Zahlartengebühren, entstehen.

5.4 Kunden kann die Möglichkeit eingeräumt werden, Ratenzahlungen oder Kauf auf Vorauskasse zu tätigen. An unbekannte Abnehmer und bei säumigen Zahlern erfolgen die Lieferungen nur gegen Vorauszahlung. Beim Kauf auf Vorauskasse erfolgt die Lieferung erst, sobald die entsprechende Zahlung bei Schneider eingetroffen ist. Die gewünschten Produkte können in dieser Zeit nicht reserviert werden. Bei knapper Verfügbarkeit kann es daher vorkommen, dass Produkte bis zur Bestellungs-Auslösung bzw. Lieferung nicht mehr sofort lieferbar sind. Schneider wird in diesem Fall den Kunden über den neuen provisorischen Lieferzeitpunkt informieren. Allfällige Schadenansprüche seitens der Kunden sind ausgeschlossen. Ist die Zahlung nicht innert 5 Kalender-tagen ab Zeitpunkt der Bestellung bei Schneider eingetroffen, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.

5.5 Schneider kann ohne ausdrückliche Einwilligung eine Bonitätsprüfung vornehmen, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen für Schneider erforderlich ist und dadurch schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden. Schneider kann zu diesem genannten Zweck Kundendaten an Dritte weiterleiten.


5.6 Zahlungsverzug
5.6.1 Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung seitens des Verkäufers in Zahlungsverzug. Bei Zahlungsverzug wird ab 1. Mahnung ein Verzugszins zu dem bei den Banken üblichen Zinsfuss verrechnet. 

5.6.2 Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn der Abnehmer in Zahlungsverzug gerät, sonstige wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag schuldhaft nicht einhält oder wenn Schneider Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Abnehmers zu mindern, insbesondere Zahlungseinstellung, Anhängigkeit eines Vergleichs- oder Konkursverfahrens. Während der Dauer des Verzuges ist Schneider auch jederzeit berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die gelieferte Ware zurückzuverlangen, noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten oder nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheiten auszuführen. Das Recht, Schadensersatz auf das Dahinfallen des Vertrages zu fordern oder einen nachweisbar entstandenen höheren Verzugsschaden geltend zu machen, bleibt Schneider vorbehalten.

6. Liefer- und Versandbedingungen 
6.1 Die Lieferung erfolgt grundsätzlich unfrei, d.h. zu Lasten des Käufers per Brief- oder Paketpost, Spedition oder eigenem Fahrzeug, ausser es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. 

6.2 Termine und Lieferfristen sind unverbindlich und gelten nur als Richtwert, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die angegebenen Lieferzeiten werden nach Möglichkeit eingehalten. Schadenersatzansprüche wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung infolge Unmöglichkeit sind auf die Fälle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beschränkt. Termine laufen nach endgültiger Auftragsklärung. Teillieferungen sind zulässig. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch Schneider steht un-ter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung der Schneider durch Zulieferanten und Hersteller. 

6.3 Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner Bestellung angegeben zu ha-ben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.

6.4 Annahmeverzug
6.4.1 Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verwei-gert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann Schneider die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadensersatz wegen Nichterfül¬lung verlangen. Schneider ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 25% des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern. 

6.4.2 Bereits durch den Kunden bezahlte Beträge werden zurückerstattet unter Abzug von daraus entstehenden Kosten, die Schneider dem Kunden in Rechnung stellt. Zusätzlich kann eine Umtriebsentschädigung erhoben werden. Der Kunde hat keine weiteren Ansprüche. 

6.5 Gefahrenübergang
6.5.1 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf ihn über, sobald die Sendung an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist.

6.5.2 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Kaufsache an den Verbraucher auf diesen über.

6.5.3 Falls der Versand sich ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch Schneider hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.

6.5.4 Hinsichtlich der Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, falls der Kunde in Annahmeverzug gerät.


7. Gewährleistung
7.1 Der Kunde verpflichtet sich, die angelieferte/abgeholte Ware sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Der Kunde wird Schneider im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der Transportversiche-rung geltend gemacht werden.

7.2 Reklamationen und offensichtliche Mängel der Ware können nur vor Verwendung der Ware innerhalb 5 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich geltend gemacht werden, andernfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Eine Mängelanzeige hat in Textform zu erfolgen, ist also z.B. per Brief, oder E-Mail an Schneider zu richten. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Dies gilt nicht für Mängel, die im Rahmen einer zumutbaren Untersuchung nicht fest¬stellbar sind (verborgene Sach-mängel). Bei berechtigten Beanstandungen leisten wir Ersatz oder räumen das Recht auf Nachbesserung ein. Gewährleistungsansprüche gegen Schneider stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtret-bar.

7.3 Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Kunde, den gesetzlichen Vorschriften entsprechend nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen, den Rücktritt vom Vertrag erklären, Scha-densersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Verlangt er Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, so haftet Schneider nach Massgabe des §7.7 „Haftung“ dieser Bedingungen.

7.4 Verkennt der Kunde vorsätzlich oder fahrlässig, dass die Ware tatsächlich nicht mangelhaft ist, bzw. dass der aufgetretene Mangel nicht aus dem Verantwortungsbereich von Schneider stammen kann und macht er dennoch seine Gewährleistungsrechte geltend, so ist er Schneider zum Ersatz der durch ein unberechtigtes Mängelbeseitigungsverlangen angefallenen Kosten verpflichtet.

7.5 Die von Schneider vertriebenen Produkte sollten ausschliesslich von geeigneten Fachunternehmen, nicht aber von entspre¬henden Laien eingebaut werden. Werden die Produkte nicht fachgerecht eingebaut und/oder verwendet, sind Ansprüche aus einer etwaigen (Hersteller-)Garantie ausgeschlossen. Eine Haftung bzw. Ge-währleistung für Schäden oder Mängel, die aus einem nicht fachgerechten Einbau und/oder einer unsachgemässen Benutzung der verkauften Produkte resultieren, kann nicht übernommen werden. Dies gilt auch, soweit der Mangel auf Lagerung oder Fremdeingriff sowie das Öffnen von Geräten zurückzuführen ist. Die Haf-tung für indirekte Schäden und Folgeschäden, die sich aus dem Gebrauch, durch Fehlleistung oder Leistungsausfall ergeben, ist ausgeschlossen.

7.6 Werden unsere Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung, soweit der Mangel hierauf zurückzuführen ist. Unwesentliche Abweichungen von zugesicherten Eigenschaften der Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus. Eine Haftung für normale Abnutzung sowie Verbrauchsmaterial oder Zubehör ist ausgeschlossen. 

7.7 Haftung
7.7.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet Schneider uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet Schneider uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

7.7.2 Für solche Schäden, die nicht von §7.7.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässig-keit verursacht werden, haftet Schneider, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten be-trifft, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmässig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von Schneider auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

7.7.3 Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von §7.7.1 noch §7.7.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet Schneider gegenüber Verbrauchern, dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

7.8 Urheberrechte / Software-Gewährleistung
7.8.1 Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Käufer allein zum einmaligen Wiederverkauf, bzw. zum eigenen Gebrauch überlassen, d.h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlas-sen. Software ist von sämtlichen Garantiebestimmungen auf Formularen ausgenommen. Es gelten aus-schliesslich die Bestimmungen des Lizenzvertrages des Herstellers.

7.9 Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden beruht auf einer vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Vertragsverletzung von unserer Seite. 

8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, insbesondere auch unserer Saldoforderung, unser Eigentum (Vorbehaltsware), auch wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Der Kunde verpflichtet sich, die Produkte sorgfältig zu behandeln, solange sich diese im Eigentum des Verkäufers befinden.

8.2 Der Auftraggeber darf die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu seinen normalen Geschäftsbedingungen und solange er nicht im Verzuge ist, veräussern. Er ist zur Weiterveräusserung der Vorbehaltsware nur mit der Massgabe berechtigt und ermächtigt, dass die Forderung aus der Weiterveräusserung auf uns übergeht. Zu anderen Verfügungen über Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt.

8.3 Die Forderungen des Auftraggebers aus der Weiterveräusserung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten, und zwar gleich, ob diese an einen oder mehrere Abnehmer veräussert wird.

8.4 Für den Fall, dass die Vorbehaltsware vom Auftraggeber zusammen mit anderen, nicht uns gehörenden Waren veräussert wird, gilt die Abtretung der Forderung aus der Weiterveräusserung nur in Höhe des Rech-nungswertes der jeweils veräusserten Vorbehaltsware. Der Auftraggeber ist berechtigt, Forderungen aus der Weiterveräusserung bis zu unserem jederzeit zulässigen Widerruf einzuziehen. Zur Abtretung der Forderung ist der Auftraggeber in keinem Fall befugt. Auf unser Verlangen ist er verpflichtet, seine Abnehmer von der Abtre-tung an uns zu unterrichten und uns die zur Einziehung erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben. Übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten unsere Forderungen insgesamt um mehr als 20%, dann sind wir auf Verlangen des Auftraggebers insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach unserer Wahl verpflichtet. Von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung durch Dritte muss uns der Auftraggeber unverzüglich benachrichtigen.

8.5 Schneider ist berechtigt, einen entsprechenden Vorbehalt im zuständigen Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen.

8.6 Vorbehalten bleibt zwingendes nationales Recht.

9. Garantie
9.1 Neben der Gewährleistung für Sachmängel besteht für verdeckte Mängel eine Garantie von 2 Jahren, auf LED-Leuchtmittel eine Garantie von 5 Jahren – gerechnet vom Tage der Lieferung, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird und sofern keine Ausschlussgründe vorliegen. Ausschlussgründe können insbesondere Elementarschäden, Feuchtigkeitsschäden, Schlag- oder Sturzschäden, natürliche Abnut-zung (beispielsweise Kabelbrüche), Fehlmanipulationen, Beschädigungen durch Einwirkung von aussen, un-sachgemässe Behandlung, Verwendung von fremden Ersatzteilen, sowie bei Eingriffen in das Produkt oder dessen Modifikation sein.

9.2 Die Garantie umfasst Ersatzlieferung der mangelhaften Ware unter Ausschluss von Folgeschäden, Austauschkosten und Schadenersatz jeder Art. Ein Anspruch verjährt spätestens 6 Monate nach Ablauf der 2 Jahre. Voraussetzung für die Garantie¬gewährung ist:
•    Der Mangel muss auf einen Material- oder Fabrikationsfehler zurückzuführen sein.
•    Das Produkt muss fachgerecht und sachgemäss montiert und elektrisch angeschlossen sowie behandelt worden sein.
•    Die Kontrollnummer auf unseren Produkten dürfen nicht entfernt oder unkenntlich gemacht werden, um einen einwandfreien Lieferungsnachweis zu ermöglichen.

Von dieser Garantiezusage ausgenommen sind Elektrokomponenten und FL-Leuchtmittel sowie Verschleiss-teile.

9.3 Der Entscheid über die Art der Mangelbehebung liegt bei Schneider. Für die Dauer der Reparatur oder der Zeit bis zur Liefe¬rung eines Austauschprodukts besteht kein Anspruch auf ein kostenloses Ersatzprodukt. Das defekte Produkt oder die ersetzten Teile gehen in das Eigentum von Schneider über.

9.4 Wird festgestellt, dass das Produkt keine Fehler hat oder diese nicht unter die Garantie fallen, erfolgt der Rückversand auf Kosten und Gefahr des Kunden. Ferner kann eine Umtriebsentschädigung erhoben werden.

10. Retouren
10.1 Rücksendungen müssen vorgängig mit dem Lieferanten vereinbart sein. Ohne Avisierung werden keine Retouren angenommen. Retouren müssen komplett, d.h. mit allem Zubehör in einwandfreiem, originalverpacktem Zustand sein und haben in allen Fällen franko Haus zu erfolgen, begleitet von einem Lieferschein, aus welchem Lieferschein- oder Rechnungsnummer der ursprünglichen Lieferung ersichtlich sind. Fehlt die Originalverpackung ist das Produkt transportfähig zu verpacken. Versiegelte und/oder in Plastik geschweisste Pro-dukte können nur in ungeöffnetem Zustand zurückgegeben werden. Ein allfälliges Siegel darf nicht gebrochen sein.

10.2 Retournierte Produkte, welche an eine falsche Adresse geschickt werden, oder deren Rücksendung nicht abgesprochen wurde und/oder deren Verpackung mangelhaft war oder wo das Zubehör fehlt, können von Schneider an den Kunden retourniert werden. Es kann eine Umtriebsentschädigung geltend gemacht werden.

10.3 Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Geräten treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschliesslich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Lieferungsgegenstände. Der Käufer hat bei Einsendung der zu reparierenden Produkte dafür Sorge zu tragen, dass auf diesen befindlichen Daten, durch Kopien gesichert werden, da diese bei Reparatureingriffen verloren gehen können.

10.4 Wird festgestellt, dass ein retourniertes Produkt nicht unter die Garantie fällt, wird nach Rücksprache ein Kostenvoranschlag über die zu erwartenden Reparaturkosten erstellt. Antwortet der Kunde nicht auf den Kostenvoranschlag, wird das Produkt entsorgt.

10.5 Die Entscheidung über eine (teilweise) Rückerstattung des Kaufpreises als Folge einer Rückgabe obliegt Schneider nach eingehender Prüfung der retournierten Waren. Für retournierte Erzeugnisse in einwandfreiem Zustand werden max. 45% des ursprünglich verrechneten Warenwertes vergütet. Sonderanfertigungen sowie Auslaufmodelle und geöffnete elektronische Komponenten können nicht mehr zurückgenommen werden. Barrückzahlungen sind ausgeschlossen. Im Übrigen gilt für Rückgaben folgende Regelung:

Zustand Verpackung

Zustand der Ware

Erstattungswert

Ungeöffnet

Unbenutzte, originalverpackte und versiegelte Produkte, mitgeliefertes Zubehör ist vollständig vorhanden

-45% Umtriebsentschädigung

Geöffnet

  • Produkt ist unbenutzt und OHNE Gebrauchsspuren
  • Originalverpackung geöffnet, aber unbeschädigt vorhanden
  • Mitgeliefertes Zubehör ist vollständig vorhanden

-45% Umtriebsentschädigung

Geöffnet mit Gebrauchsspuren,

unvollständige,

Sonderanfertigungen,

Produkte die sich in der Phase-out-Phase befinden

 

 

Werden nicht zurückgenommen

11. Widerrufsbelehrung 
Verbrauchern [mit Wohnsitz in der EU] steht nach den anwendbaren Rechtsvorschriften in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach Massgabe der folgenden Belehrung zu:

Widerrufsrecht von Waren
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag

  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden; 
  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschliesslich der Lieferkosten (mit Ausnahme von zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwen¬den wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können bei paketversandfähiger Ware die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die paketversandfähigen Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher massgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wird.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Fernabsatzverträgen

  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

12. Schlussbestimmungen 
12.1 Bei allfälligen Unklarheiten und/oder Widersprüchen zwischen dem deutschen, dem französischen, italienischen und/oder dem englischen Text dieser AGB ist ausschliesslich der deutsche Text massgebend.

12.2 Sollte irgendeine Bestimmung dieser AGB von einem zuständigen Gericht für ungültig oder nicht durch-setzbar erachtet werden, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB in Kraft. Sollte irgendeine Bestim-mung dieser AGB für teilweise ungültig oder nicht durchsetzbar erachtet werden, bleibt die Bestimmung soweit in Kraft, als sie gültig oder durchsetzbar ist.

12.3 Die vorliegenden AGB können jederzeit geändert werden (beispielsweise bei Gesetzesänderungen), wobei die aktuelle Fassung jeweils unter www.wschneider.com publiziert wird. Erfolgt eine wesentliche Änderung, können die registrierten Kunden zusätzlich auf die neuen Bestimmungen aufmerksam gemacht werden.


13. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
13.1 Es ist ausschliesslich materielles Schweizer Recht anwendbar, unter ausdrücklichem Ausschluss des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (IPRG) sowie dem Übereinkommen der Vereinten Natio-nen über Verträge über den internationalen Warenkauf. Der Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsver-hältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten liegt ausschliesslich am Sitz von Schneider in Flums.

Für neue Inspiration

Dieser Newsletter erscheint sporadisch. Nämlich immer dann, wenn wir überzeugt sind, Informationen zu haben, die Sie interessieren.